Corona 203: Von Oben und Unten

1 | Im Zweifel für die Autorität

Der Lockdown des letzten Frühjahrs ließ sich von oben, paternalistisch beschließen und durchführen. Alles geschah so schnell, die Menschen waren verunsichert, und so harmonierte der Wille der Einzelnen weitgehend mit dem, was von oben kam.

Das aber geht nicht lange gut. Irgendwie sind wir halt doch eine Demokratie. Wir haben uns ein bisschen daran gewöhnt, nicht bloß Befehle zu empfangen. Das Parlament ist freilich mit äußerst schlechtem Beispiel vorangegangen. Es hat gegen das Regiertwerden durch Verordnungen, die nicht vom Gesetzgeber bestätigt werden, kaum aufbegehrt. Es hat die schleichende Aushöhlung der demokratischen Gewaltenteilung Zug um Zug bestätigt. Zu Beginn mochte dies hingehen, es hat sich aber auf beunruhigende Weise eingespielt.

Der gesamte Infektionsschutz funktioniert nur, wenn jede:r Einzelne mitmacht. Was auf der privaten Ebene passiert, lässt sich nicht kontrollieren; auf ihr wurde und wird aber über den weiteren Verlauf dieser Pandemie entschieden. Das heißt, ohne die Einsicht der Einzelnen, sich um das gesamtgesellschaftlichen Nutzens willen einzuschränken, geht nichts.

Damit es zu dieser Einsicht kommt, und wichtiger noch: damit sie auch über eine längeren Zeitraum gehalten werden kann, sind zwei Dinge nötig. Erstens müssen die Maßnahmen, die idealerweise nicht verordnet, sondern vom Parlament beschlossen sein sollten, situationsadäquat, schlüssig und plausibel sein. Sie müssen minimale Rationalitätskriterien erfüllen, Ausnahmezustand hin oder her. Sonst wird die Zustimmung über kurz oder lang wegbrechen. Es ist nicht logisch, die Friseursalons wieder zu öffnen, aber Niedrigrisikobereiche wie Restaurants und Museen geschlossen zu lassen. Sicherlich gibt es keine vollkommene Gerechtigkeit. Aber es sollte doch erkennbar werden, dass man sich darum bemüht und nicht bloß den Druck eigener Wünsche oder den Interessen von Lobbyisten nachgibt.

Zweitens müssen die Menschen vor Ort an der Lösung beteiligt werden. Es wäre ja auch ein Stück gelebte Demokratie, wenn man es ihnen zutraut und zumutet. Und in der Regel funktioniert es ja; die lokale Kompetenz ist eben durch nichts zu ersetzen. Keine Verordnung wird so passgenau sein, dass sie auch nur annähernd den Kenntnissen gleichkäme, die eine Schulleiterin von ihrem Schulgebäude mit all seinen baulichen Besonderheiten hat. Lokale, aus eigener Initiative errichtete Testzentren funktionieren häufig ganz gut, weil sie den individuellen Gegebenheiten angepasst sind und als etwas, dass die Menschen selbst organisieren, besser akzeptiert werden.

Warum wird es nicht getan? Ich fürchte ja wirklich, dass es kein rechtes Zutrauen zu dem gibt, was wir da unten so machen. Weil wir aber die einzigen sind, die es überhaupt machen können, fühlen wir uns bevormundet, unsere Zustimmung geht verloren und wir sind bald soweit, dass wir es wirklich nicht mehr machen können oder wollen. Die, nach allem, was passiert ist, wahnwitzige Bindung von Lockerungen an Termine, die dann wieder nicht eingehalten werden, ist ein ständiger Angriff auf unsere Intelligenz und unseren guten Willen. Jeder weiß, dass sich in einer dynamischen Situation gerade zeitliche Prognose schlecht treffen lassen. Man sollte keine Versprechen machen, die man nicht halten kann. Gerade das ist in den letzten Monaten aber ständig geschehen.

Es gibt wohl ein tiefes Misstrauen in die Demokratie, ein stilles Überzeugtsein davon, dass Krisen letztlich nur autoritär gemeistert werden können. Es wird nicht auf die Kraft der Selbstorganisation gesetzt, sondern auf die Autorität des Befehls gebaut. In gewisser Weise passen sogar die falschen Versprechungen in dieses autoritäre Schema. Denn hinter ihnen steht der Glaube, dass man sie sich leisten kann; dass der Staat also genügend Autorität besitzt, um die Menschen mit Lügen abzuspeisen.

Es fällt schwer, das nicht mit den zwei deutschen Diktaturen in Zusammenhang zu bringen. Der einzige Grund kann das schwerlich sein; Deutschland steht mit diesem selbstzerstörerischen Unsinn ja nicht allein da. Aber es scheint mir eine gewisse Selbstverständlichkeit innerhalb dieses neuen Autoritarismus zu geben, eine gewisse Mühe- und Reflexionslosigkeit, mit der all das betrieben wird, die nicht überall die gleiche ist und die einen spezifisch deutschen Akzent trägt.

Wenn es wenigstens funktionieren würde! Aber auch pragmatisch ist die autoritäre Einbahnstraße, auf der seit einem Jahr Politik gemacht wird und die Gesellschaft zu einem Organisationszusammenhang umgestaltet wird, der nur von oben nach unten konzipiert ist, das Dümmste und Unvernünftigste, das passieren konnte.

2 | Mangel an Selbstorganisation

Alexander Kluges „Schlachtbeschreibung“ beschäftigt sich mit der Niederlage und vollständigen Vernichtung des deutschen Heeres vor Stalingrad. Er fragt: Wie konnte es dazu kommen, da doch die meisten über die Aussichtslosigkeit der Situation genau Bescheid wussten? Seine Antwort: Es war der Mangel an Selbstorganisation, umgekehrt: die traditionelle hierarchische Befehlsstruktur des Heeres mit seinem obersten Befehlshaber A.H. an der Spitze, die Besinnung und Vernunft daran hinderte, sich Kollektiv zu verbinden, einen im Zeichen des Realitätssinn stehenden Entscheidungsdruck zu erzeugen, sich zu retten. So flüchtete sich der Führer in immer wildere Endsiegphantasien; das „Einigeln“, dass er der 6. Armee befahl, ist ein Bild seiner selbst, der zwar die absolute Macht hat, aber nichts mehr repräsentiert. Das ist der äußerste Fluchtpunkt dessen, was wir gerade erleben. So sehr viel mehr als das kollektive Einigeln ist der deutschen Regierung in den letzten Monaten aber auch nicht eingefallen.

3 | Notstand

Der Bundestag hat also jetzt die Verlängerung der sogenannten „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ um weitere drei Wochen beschlossen. Der Bundesgesundheitsminister sagt, wir steckten noch immer „mitten drin“ und die Lage sei „dynamisch“. Das eine hat aber mit dem anderen nicht viel zu tun. Die Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite um weitere drei Monate bedeutet vielmehr nur, dass sich das Parlament für weitere drei Monate in allem, was mit der Corona-Pandemie zu tun hat, in die Ferien geschickt hat. Es hat seine eigene Selbstentmachtung um weitere drei Monate verlängert. Selbstverständlich ist das nicht. In Österreich zum Beispiel sind die Corona-Maßnahmen vom Parlament abgesegnet. Bei uns wird seit einem Jahr in allem, was die Pandemie betrifft, per Verordnung reagiert, und es ist keineswegs so, dass damit über die Befugnisse des Parlaments hinweg gegangen worden wäre. Es hat dem selbst zugestimmt. Krisen, so scheint die Meinung in Deutschland zu sein, lassen sich am besten autoritär bewältigen, durch ein planes top-down-Management.

So hat das das Parlament durch die Verlängerung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ um weitere drei Monate nicht festgestellt, dass die Lage wirklich schlimm ist. Das sagt nur der Bundesgesundheitsminister. Es hat nur festgestellt, dass es sich selber nicht in der Lage sieht, mit einer Notlage zurechtzukommen, die nicht einmal ein Notstand ist, für den die Beschneidung seiner Kompetenzen vorgesehen ist, für weitere drei Monate abgemeldet. Jedenfalls mehrheitlich. Und das, so scheint mir, ist die eigentliche Notlage, wenn nicht sogar ein Notstand.

4 | Öffentliche Gesundheit

Eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ liegt vor, „wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht“. Gesundheit: klar. Aber sie ist erstmal an die Verfassung von Individuen gebunden. Was an ihr ist öffentlich? Was ist „öffentliche Gesundheit“? Das Gesundheitswesen? Aber dann wäre es passgenauer, würde man die Gefahr eines zusammenbrechenden Gesundheitssystems auch explizit formulieren. Nein, was in der diffusen Wendung verräterisch durchbricht, ist die alte Vorstellung vom Gemeinwesen als Körper, des body politic, den der Körper oder die herrschenden nicht bloß repräsentieren, sondern selbst in einer kaum zu bestimmenden Weise irgendwie sind.

Das heißt: Ein Parlament, in dem sich der Souverän darstellt, und das eine epidemische Lage beschließt, in der sie nichts es nichts mehr beschließen kann, ist selbst nicht recht gesund. Wenn irgendwo Anzeichen einer Gefahr für die öffentliche Gesundheit zu sehen sind, dann an dieser Stelle. Und wenn ausgerechnet die undemokratischste Partei von allen im Namen einer Freiheit dagegen stimmt, die sie sich sich als Feigenblatt vorhält, dann ist das ebenfalls kein gutes Zeichen. Kann mich das daran hindern, diese Kritik zu formulieren? Es wäre, wie Enzensberger einmal gesagt hat, selbst schon der Anfang einer totalitären Gesinnung, wenn die Kritik sich aus Angst, in falsche Gesellschaft zu geraten, den Mund verbietet: „Die Angst vor dem ‚Beifall von der falschen Seite‘ ist nicht nur überflüssig. Sie ist ein Charakteristikum totalitären Denkens. Kritik, die ihr Konzessionen macht, ist durch keinen Hinweis auf taktische Überlegung zu rechtfertigen; sie ist hinfällig.“ (Hans Magnus Enzensberger, Einzelheiten I: Bewusstseins-Industrie, Frankfurt am Main 1962, 105)

5 | Angst vor Selbstregulierung

Bei den Schnelltests gilt es jetzt zwischen zwei Kategorien zu unterscheiden. Da gibt es zum einen den nun schon „klassischen“ Schnelltest, der in einem Testzentrum oder in der Apotheke durchgeführt wird – von geschultem Personal, das einen im Fall eines positiven Ergebnisses nahelegt, sich zu melden, den Arzt aufzusuchen und einen PCR-Test nachzulesen. Eine Verpflichtung dazu besteht nicht und bestand nie.

Jetzt sollen die Selbsttests dazukommen, preiswert und einfacher zu handhaben als die momentan hauptsächlich verfügbaren Schnelltests. Aber ein Virologie ist skeptisch. Ein Argument, mit dem er das begründet, ist mangelnde Kontrolle. Was, wenn die Menschen ein positives Testergebnis ignorieren, weiter zur Arbeit gehen und das Kind in die Schule schicken? Und wenn das jeder machen würde? [1]

Na und! möchte man ihm entgegen rufen. Es war doch vorher nicht anders. Ob jemand mit einem positiven Antigentest, der von geschultem Personal durchgeführt wurde, den Arzt aufgesucht hat und sich beim Gesundheitsamt gemeldet hat, war auch nicht sicher. Und dieses – wie mir immer scheint, typisch deutsche, Argument: ‚Wenn das jeder machen würde!‘ Keiner soll sich etwas herausnehmen, das ich mir nicht traue! Aber seien Sie versichert: Jeder macht es nicht. Eigentlich nur die wenigsten. Und also wäre es doch eine Hilfe.

Es ist bei einer Menge Menschen angekommen, dass es sich bei Corona um eine ziemlich gefährliche Krankheit handelt, mit Langzeitfolgen, die man erst allmählich zu erforschen beginnt, gravierender und verbreiteter als man zunächst dachte. Schon im eigenen Interesse werden viele einen positiven Schnelltest nachgehen wollen. Hinzu kommt die Verantwortung für die Menschen, mit denen man es zu tun hat: die eigene Familie, weitere Verwandte, die Kolleginnen am Arbeitsplatz und die Freunde. Möchte ich wirklich damit leben, ihnen eine mögliche Coronainfektion verschwiegen zu haben?

Natürlich gibt es diese Menschen. Es gibt sie immer. Es gab sie immer. Aber sie bilden nicht die Mehrheit. Auch in unserer Gesellschaft, in der die soziale Verantwortung nicht sehr weit oben steht, greifen Rücksichtnahme und internalisierte Sozialkontrolle recht gut ineinander und verhindern den schrankenlosen Egoismus.

Ich finde Skepsis gut. Aber das Menschenbild, von dem der Virologe – hat er selbst eigentlich Familie? – ausgeht, scheint direkt aus einem alten Lehrbuch kapitalistischer Ökonomie genommen zu sein. Ihm zufolge besteht Gesellschaft aus Einzelkämpfern, die nur an sich denken und im Verfolg ihrer Interessen indirekt das Gemeinwohl fördern. Wenn jeder an sich denkt, ist an alle gedacht. Die Pandemie steht dieser angeblichen Harmonie zwischen Eigennutz und Gemeinwohl entgegen. Deswegen kann sie nicht demokratisch bewältigt werden, meint man, sondern nur autoritär. Das heißt: von oben nach unten. Das meint: in einer Krise, in der die egoistischen Interessen den gesellschaftlichen Funktionszusammenhang gefährden, müssen diese Interessen unterdrückt werden. So bilden Liberalismus und Autoritarismus ein Ganzes. Sie sind zwei Seiten derselben Angelegenheit.

Aber noch immer gibt es einen ökonomisch nicht durchfunktionalisierten Gemeinsinn der Einzelnen. Noch immer fühlen sie sich für ihr näheres und ferneres Umfeld verantwortlich; und zwar nicht bloß durch Steigerung der Wirtschaftsleistung. Es ist freilich damit wie in der Kindererziehung. Wird an diese Fähigkeiten nicht appelliert, werden sie nicht beansprucht, verkümmern sie. Man kann die Menschen nicht restlos zu Einzelkampfmaschinen machen, aber man kann es auf diesem Weg ganz schön weit bringen.

Die letzten Monate waren in diesem Betracht ziemlich destruktiv. Der erste Lockdown im Frühjahr 2020 war einerseits autoritär: ein grober, von oben beschlossener Einschluss großer Teile der Bevölkerung. Andererseits waren die Menschen so verängstigt, dass sie sich dem willig unterwarfen und das von oben Befohlene in eigener Regie und Verantwortung nahmen. Davon haben wir uns im Verlauf des gesamten letzten Jahres weit entfernt. Die Maßnahmen sind feingliedriger geworden, doch auch ungerechter. Die Interessen der Wirtschaft wurden stärker berücksichtigt, überhaupt stärker abgewogen zwischen dem ökonomischen Wesen unserer Gesellschaft und all dem, was demgegenüber akzidentell ist, bis hin zur Gesundheit und dem Leben der Menschen. In Entsprechung dazu wurden wir unwilliger, lustloser, auch einfach erschöpfter. Wenn das große Ganze so wenig Sinn ergibt, mag man nicht gern dafür in Verantwortung genommen werden.

Die Selbst-Tests bieten dafür eine Chance. Sie sind psychologisch wichtig. Sie wären ein Vertrauensvorschuss, adressiert an die gesamte Bevölkerung. Sie jetzt kleinzureden, missgünstig auf diejenigen zu blicken, die sich den in sie gesetzten Vertrauen entziehen, und deswegen jetzt mit dieser typisch deutschen Überregulierung anzufangen, die vor allem durch die Angst vor Selbstregulierung bedingt ist und die darüber hinaus, da die Verwaltung in vielen Bereichen kaputt gespart wurde, nicht mehr funktioniert, heißt nichts Geringeres, als eine Chance zu verspielen, diese Krise nicht nur irgendwie, sondern wenigstens ein klein wenig demokratisch zu bewältigen.

[1] https://srv.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.3265.de.html?mdm:audio_id=907174

6 | Die Wunderwaffe

Ganz ehrlich: Ich finde das Maßnahmenschema, auf das sich Bund und Länder am Mittwoch geeinigt haben, eigentlich ganz intelligent und interessant. Erstaunlich, dass sie so viel in neun Stunden zu Wege gebracht haben. Das Herumnölen erscheint mir nicht angebracht. Es bindet bestimmte Maßnahmen an bestimmte Inzidenzwerte und schließt die Schnell- und Selbsttests so ein, dass sie für viele Bereiche eine rationale Öffnungsperspektive ergibt. Ob es funktioniert, ist eine andere Frage. Aber die stellt sich seit einem Jahr immer wieder, das weiß man nie. Und verglichen mit dem, was uns die Ministerpräsidentenkonferenz Ende Oktober präsentiert hat, ist dies ein Inbegriff politischer Rationalität. Daran halte ich fest, auch wenn viele Einzelheiten ungeklärt sind, wie etwa die Distribution und die Abrechnung der kostenlosen Schnelltests. Aber mir scheint es zu viel verlangt, mit dem Ziel auch sofort alle Mittel zu seiner Erreichung zu liefern.

Der einzige Punkt, der mich skeptisch zurücklässt, ist das sehr große Vertrauen in die Impfkampagne. Söder spricht gar von einer „Wunderwaffe“. Das hatten wir schon mal. Und auch den Krieg – siehe oben – haben wir damit nicht gewonnen.

Wolfram Ette

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